Archiv für Januar 2012

Pressemitteilung: Grüne Hochschulgruppe kritisiert Polizeieinsatz auf dem Campus

Am 10.01.2012 fand im Zentralen Hörsalgebäude (ZHG) der Göttinger Universität eine Veranstaltung zum Thema „Wie sicher ist Niedersachsen?“ mit dem CDU-Innenminister Uwe Schünemann und dem Polizeipräsidenten Robert Kruse statt. Organisiert wurde die Diskussion vom Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS), einem CDU-nahen Studierendenverband. Bereits eine gute Woche zuvor, wurden Proteste gegen die Einladung des durch menschenrechtsverletzende Abschiebepolitik und absurde Vorschläge zur Terrorismusbekämpfung in die Kritik geratenen Innenministers angekündigt. Weder das Präsidium der Universität noch der RCDS ließ sich davon beirren.

„Wir gehen davon aus, dass es sich um eine bewusste Provokation des RCDS handelt. Es hätte auch jede andere Person eingeladen werden können, doch man hat sich nicht ohne Grund für einen CDU-Rechtsaußen entschieden“, so eine Sprecherin der Grünen Hochschulgruppe.

Durchgesetzt werden konnte die Veranstaltung nur durch ein Großaufgebot der Polizei auf dem Campus. Die Hundertschaft aus Hannover führte auch Hunde mit sich und setzte mehrfach Schlagstöcke gegen Studierende der Universität ein. Bei dem gewaltsamen Vorgehen und den mehrfachen Räumungsversuchen wurden mehrere Studierende gegen die Betonwände gedrückt und teilweise erheblich verletzt.

„Wir kritisieren die Gewaltbereitschaft, welche die Polizei hier auf dem Campus an den Tag gelegt hat. Dass friedlich demonstrierende Studierende in ihrer Universität zusammengeschlagen werden, ist ein nichthaltbarer Zustand“, so die Sprecherin weiter.

„Ich erinnere mich noch daran, dass der Convoy mit Uwe Schünemann abfuhr, während die Polizei ein Spalier bildete. In dem Moment, als die Autos abgefahren waren und somit eigentlich alles vorbei war, setzten die Polizist_innen ihre Helme auf und begannen die Studierenden gewaltsam zurückzudrängen“, ergänzt ein anderes Mitglied.

„Der ganze Campus war in Ausnahmebereitschaft. Das Studentenwerk hat ein Café vorzeitig geschlossen und der IT-Beratungsservice der Uni wurde eingestellt. Es sind sogar Vorlesungen aufgrund dieser Veranstaltung ausgefallen“, berichtet das Mitglied weiter.

Die Grüne Hochschulgruppe fordert auch aufgrund der Erfahrungen des heutigen Tages das Präsidium der Universität auf, in Zukunft keine Polizeieinsätze mehr auf dem Campus zuzulassen. „Dass die Universität Schauplatz eines vorgezogenen Landeswahlkampfs wird, dessentwegen Studierende um ihr Wohl bangen müssen, kann nicht hingenommen werden!“

Der Wahlkampf ist eröffnet!

…und pünktlich dazu gibt’s auch wieder ein Wahlheft und ein Kurzwahlprogramm von uns.
Außerdem stehen wir jeden Tag mit einem Stand im zentralen Hörsaalgebäude auf dem Zentralcampus. An einigen Tagen sind wir auch in der Nordmensa.

Editorial

Liebe Freund*innen,

auch wenn nun in der trübnassen Prüfungszeit die Stimmung darniederliegt, der Stress die Menschen quält und in der Welt eh langsam alles vor die Hunde geht: Die Göttinger Linke lebt und blüht! Im letzten Jahr konnte zumindest hier an der Uni einiges zum Besseren gewendet werden. Vor genau einem Jahr demontierte sich der alte rechte AStA, der sich über Jahre mit den immer gleichen Leuten an der Macht halten konnte, aufgrund eines (leider noch nicht aufgeklärten) Finanzskandals endlich selbst, und wir bekamen zusammen mit den anderen linken Hochschulgruppen von euch die langersehnte Chance im AStA vieles besser zu machen.
Es war ein spannendes, anstrengendes, aber vor allem auch schönes und lehrreiches Jahr und so manch einem Studi, aber auch Mitarbeiter*in oder Prof ging das Herz auf, als sich die lähmende Totenstarre der Studierendenpolitik löste und eine ganz neue Generation von Studierenden die Dinge in Bewegung brachte. Was genau wir in diesem Jahr erreicht haben, findet ihr ausführlich beschrieben in diesem Heft. Wir hoffen, dass ihr mit unseren neuen Ansätzen und dem politischen Mandat zufrieden wart und wollt, dass dies so weitergeht. Es gibt noch einiges zu tun und wir sind voller Tatendrang, weitere Veränderungen anzustoßen und die im letzten Jahr umgesetzten Projekte (wie die OpenUni oder die Veranstaltungen des neuen Öko-Referats) weiterzuführen.
Gerade was die Basisdemokratie angeht, stehen wir erst am Anfang. Denn was in der studentischen Selbstverwaltung geschieht, sollten nicht nur wir, eine der anderen Gruppen oder das Studierendenparlament bestimmen. Eine lebendige politische Kultur lebt davon, dass sich möglichst viele Student*innen selbst einbringen, die gemeinsam mit Gleichgesinnten diesen Raum Uni zusammen gestalten. Also mischt euch ruhig ein, kommt in den AStA, kommt zu den astatragenden Gruppen und entscheidet mit – es lohnt sich.
Mehr zu diesem Gedanken und zu den anderen Dingen, mit denen wir uns zur Zeit auseinandersetzen und die wir in der nächsten Legislatur im AStA einbringen wollen, findet ihr ebenfalls in diesem Heft. Um dies zu tun, bitten wir euch um eure Unterstützung: Wählt bei der Uni-Wahl einer der linken Listen und haltet so den neuen AStA am Leben! In diesem Sinne grüßt euch

Eure GHG

Die Grüne Hochschulgruppe

Wer wir sind und was wir wollen

Wir – die Grüne Hochschulgruppe Göttingen – sind eine zu den Uniwahlen antretende Hochschulgruppe, mit vielen Kernthemen. Eines mit besonderem Stellenwert ist bei uns Ökologie und Nachhaltigkeit. Daher nennen wir uns “Grüne Hochschulgruppe”, auch wenn wir keine Verbindungen zur grünen Partei haben.

Wir finden es falsch, die Universität und die Hochschulpolitik als abgeschottetes Universum zu betrachten, denn selbstverständlich sind auch und gerade die Hochschulen von gesamtgesellschaftlichen, politischen, ökologischen und ökonomische Fragestellungen und Problemen betroffen.
Nicht nur deshalb beteiligen wir uns an vielen Aktionen außerhalb der Universitätspolitik, sondern auch, weil wir gesamtgesellschaftliches Engagement wichtig finden, weil wir für eine fröhlichere, gerechtere, ja für eine bessere Welt kämpfen! Antifaschismus und Antirassismus, Atomkraft und Lobbyismus, Sexismus und Diskriminierung jeder Art, Kapitalismuskritik und Herrschaftskritik, Tierrechte, Ernährung und selbstverständlich auch die Bildungspolitik sind dabei nur einige unserer Themen.

Wir sind im Studierendenparlament derzeit mit 8 Sitzen vertreten und bilden auf Fakultäts- und Senatsebene zusammen mit der JusoHSG rot-grüne/grün-rote Listen. So arbeiten wir in vielen Gremien, Kommissionen und Ausschüssen der Universität mit. Seit den Uniwahlen im Frühjahr 2011 stellen wir gemeinsam mit der JusoHSG, dem Basisdemokratischen Bündnis und Schwarz-Rot-Kollabs den AStA. Außerdem arbeiten wir zurzeit als rot-grüne Liste zusammen mit den Basisgruppen in den Fachschaftsräten der Philosophischen und der Sozialwissenschaftlichen Fakultät.

Schaut doch mal vorbei: www.ghg-goettingen.de

Wir treffen uns jeden Montag um 20:15 Uhr im 1. Stock des Rosa-Luxemburg-Hauses (Goßlerstr. 16a).
Interessierte sind immer herzlich willkommen!

Ein Jahr Grüne Hochschulgruppe im AStA – ein Resümee

Im März 2011 war es soweit: Nach einem harten Wahlkampf und wochenlangen Koalitionsverhandlungen konstituierte sich erstmals seit 2001 wieder ein linkspolitischer AStA an der Uni Göttingen. Die vorherigen Wochen hatten Aktive der Grünen Hochschulgruppe mit Vertreter_innen vierer anderer Fraktionen verbracht, Ideen ausgetauscht, diskutiert und sich schließlich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Die Richtung war klar: Aus dem Winterschlaf wollte man die Göttinger Studierendenschaft aufwecken, das kulturelle Angebot bereichern, interessante Veranstaltungen durchführen, Beratungsangebote ausweiten und studentische Projekte mit Ressourcen unterstützen, kurzum bunte und vielfältige Arbeit machen. Die Struktur des AStA selbst sollte demokratischer sein als im abgewählten rechten ADF-RCDS-AStA, die Handlungen des AStA transparenter gemacht werden. Transparenz war ohnehin eines der wichtigsten Schlagworte der Koalitionsverhandlungen, hatte doch der alte AStA nicht zuletzt wegen seiner katastrophal intransparenten Finanzführung knapp 30.000€ an Studierendengeldern und damit absolut zurecht die Wahl verloren.

Wo war die Amtsübergabe?

Erfahrung hatte also keine der Hochschulgruppen mit dem AStA, hatte ihn doch die ADF seit 10 Jahren, teilweise mit den ewig gleichen Personen gestellt. Eine Übergabe im Sinne der Studierendenschaft fand jedoch nicht statt. Stattdessen hatte man uns auf den Schreibtischen und auf den Festplatten ein unglaubliches Chaos hinterlassen – zumindest in den wenigen Bereichen, in denen der alte AStA gearbeitet hatte. Mancherorts fand sich auch nur eine fast fingerdicke Staubschicht auf der Tastatur. Es musste also zunächst aufgeräumt, geputzt und sortiert werden, fast zwei Wochen dauerte es, das Tohuwabohu allein im Rosa-Luxemburg-Haus zu beseitigen. Das Stilbrvch (damals: Vertigo) war nochmals eine Sache für sich und über Massen von abgelaufenem Bier und Kotze im Kühlraum könnte viel geschrieben werden, wir wollen euch das aber lieber nicht zumuten.

Neue Strukturen im AStA

Endlich war alles aufgeräumt, geputzt und gesichtet; jetzt konnte also endlich die inhaltliche Arbeit für die Studierenden losgehen.
Was haben wir also im AStA getan? Was hat sich geändert?
Zunächst einmal die Struktur: Entscheidungen wurden im neuen AStA nicht in Abstimmungen, sondern im Konsens getroffen. Was für einige zunächst unrealistisch klang, funktionierte nach einer manchmal schwierigen Eingewöhnungsphase hervorragend: Bei allen Aktionen des AStA wurden Kompromisse ausgehandelt, so dass keine Minderheitenmeinungen übergangen werden konnten.

Transparenz und Öffentlichkeit

Um die Entscheidungsfindungen auch transparent nach Außen zu tragen, haben wir im AStA nicht nur die alte Homepage erneuert, sondern auch den Newsletter wiederbelebt und eine eigene Zeitung, die AStA-Info, als Beilage zur AUGUSTA herausgegeben. Darin haben wir regelmäßig über verschiedene Positionen und Veranstaltungen des AStA hingewiesen. Daneben wollten wir die Bildschirme in den Mensen und Cafeterien des Studentenwerks sinnvoll nutzen und haben darum lange mit dem Studiwerk verhandelt, so dass schlussendlich seit einiger Zeit eine Informationspräsentation von AStA und Studierendenparlament über die Monitore flimmert.
Der Wille zur Transparenz und zur politischen Gestaltung zeigt sich aber auch an den vielen Pressemitteilungen des AStA. Insgesamt 33 Stück (Stand: Dezember 2011) gab der AStA in 9 Monaten heraus und damit mehr als dreimal soviel wie es der rechte AStA es in einem ganzen Jahr getan hatte.

10 Referate eingerichtet

Damit etwas transparent zu machen war, musste natürlich zuerst an den vielfältigen Projekten gearbeitet werden. Und das war nicht wenig. Die Wochenarbeitszeit einiger AStA-Mitgleider lag oft über 50 Stunden, welche sich aber ganz verschieden füllten. Die Aufgabenbereiche für das Tagesgeschäft waren nämlich in 10 Abteilungen (Referate) aufgeteilt worden: Vorsitz (= Referat für Allgemeines), Finanzen, Hochschulpolitik, Außen, Soziales, Gender, Kultur, Ökologie und Nachhaltigkeit, Transparenz und Öffentlichkeit sowie Politische Bildung, Demokratie und kritische Wissenschaft. So sah es von außen aus, de facto haben die Referate jedoch bei allen größeren Projekten zusammengearbeitet.

Freie Bildung für alle!

Zwei dieser Projekte waren die Demonstrationen gegen Studiengebühren, ein leider nur kleines Aufflackern der ehemaligen Bildungsstreikproteste, die in Göttingen im Verhältnis zu anderen Städten stets kleiner ausfielen, nicht zuletzt, weil der alte AStA sich nicht mit den Studierendenprotesten solidarisierte.
Und freie Bildung wurde, zumindest kurz, auch wirklich durchgesetzt: In der OpenUni. Der AStA reservierte das Verfügungsgebäude (VG) und bot dort die Möglichkeit, rein aus Interesse und unabhängig von jeglichem Notendruck zu lernen. Workshops, Diskussionskreise, Filmvorführungen, Vorlesungen und vieles mehr wurde von mehreren Hundert Studierenden und anderen Interessierten angeboten und wahrgenommen. Insgesamt fanden etwa 70 Veranstaltungen statt, vom Sockenstopfen bis zur gesellschaftlichen Vermitteltheit von Geschmackserleben, die Bandbreite war riesig, das Feedback überaus positiv.
Teil des Themenschwerpunkts „Freie Bildung“ war auf das im SoSe und WiSe herausgegebene Alternative Vorlesungsverzeichnis, in welchem diverse Veranstaltungen aus allen Fakultäten aufgeführt waren, die auch für fachfremde Studierende interessant und machbar sein könnten. Ein Blick über den sprichwörtlichen Tellerrand hinaus wird im verschulten Bachelor- oder Master-Studium immer schwieriger – die Alternativen Vorlesungsverzeichnisse haben dieser Tendenz entgegengewirkt.

Paradigmenwechsel und Tierethik

Doch auch außerhalb dieser Versuche hat der AStA begonnen, freie Bildung in Göttingen zu etablieren, zum Beispiel in fünf Veranstaltungsreihen: Verhältnisse von Menschen und anderen Tieren, Städtischer Wohnraum, Energiepolitik, Paradigmenwechsel in der Wissenschaft und „Geschlecht – Grenzen – Gleichstellung – Gewalt“ waren neben diversen Einzelterminen die großen zusammenhängenden Vortragsserien. Letztere läuft auch jetzt noch und geht bis in den Februar hinein (siehe Termine).

Kultur?Kollektiv!

Doch auch der Spaß sollte nicht zu kurz kommen: Der Ausbau des Kulturangebots war einer der wichtigsten Punkte des linken AStA. Der früher stets leere AStA-eigene Partykeller „Vertigo“ im VG wurde kräftig umgestaltet, sowohl was das kahle Interieur als auch die Konzepte anging. Die Umbenennung in „Stilbrvch“ folgte auf dem Fuße durch eine Online-Abstimmung der Studierendenschaft. Fast jede Woche fanden mindestens eine, meist mehrere Veranstaltungen statt und damit in manchem Monat mehr erfolgreiche Partys und Konzerte als der alte AStA im ganzen Jahr organisiert hatte. Damit das überhaupt zu bewältigen war, wurde das offene Kulturplenum bzw. das KulturKollektiv ins Leben gerufen. Zahlreiche Menschen engagierten sich hier ehrenamtlich, um den Laden am Laufen zu halten. Neben den Konzerten und Partys im Stilbrvch fanden auch im ZHG, auf dem Campus und in der Innenstadt Veranstaltungen statt: Titanic-Redakteure Martin Sonneborn und Thomas Gsella waren zu Gast, ein kultureller Stadtrundgang und die Paintclub-Reihe waren große Erfolge. 2012 geht es weiter, z.B. mit dem Kabarettisten Rainald Grebe.

Kultur?Ticket!

Wir haben im AStA außerdem mit diversen Einrichtungen in Göttingen das Kulturticket ausgehandelt, das wir euch zur Abstimmung anbieten. Mit dabei sind diverse Kunst- und Kulturanbieter_innen Göttingens, die freien Eintritt oder Vergünstigungen gewähren, für 7,60€ im Semester. Das heißt im Klartext: Wer einmal im Semester ins Theater geht, hat den Preis schon wieder draußen. Zudem wird natürlich die Kulturszene Göttingens unterstützt, aber nicht subventioniert, wie die ADF in ihrer Publikation fälschlich behauptete. Die Einzelpreise sind so angesetzt, dass die Einrichtungen vermutlich weder viel Gewinn noch Verlust machen. Dafür können sie aber mit festen Zahlen kalkulieren, was für die Kunst- und Kulturschaffenden eine gewisse Sicherheit bietet. Nur deshalb konnte dieser sehr günstige Preis überhaupt ausgemacht werden. Mehr Infos findet ihr auch auf der Homepage des AStA oder hier im Heft.

Gerechtes Semesterticket

Natürlich hat sich der AStA auch um das Semesterticket für die Bahn gekümmert, was allerdings durch Betreiberwechsel und Fahrgastzählungen erschwert wurde. Herausgekommen ist für die Urabstimmung jedoch ein erstaunlich günstiges Ticket. Die ADF warf dem linken AStA jedoch Versagen vor, weil der Preis erstmals über 80€ stieg. Natürlich war dies wieder einmal nur die halbe Wahrheit, denn der Preis stieg zwar von 79,57€ auf 80,81€, doch ist dies im Verhältnis zu den „Verhandlungen“ der alten ASten eine sehr geringe Verteuerung: Von 2004 bis 2011 verteuerte sich das Ticket unter ADF-ASten von 44,70€ auf besagte 79,57€ – allein bei der letzten Urabstimmung um 10,61€. Die Verhandlungen des Linken AStA waren also ein Erfolg! Über das Semesterticket könnt ihr ebenfalls wahlparallel in einer Urabstimmung entscheiden.

Ökologie wird groß geschrieben

Auch ökologische Aspekte wurden im AStA groß geschrieben, nicht nur bei Veranstaltungen, sondern auch in direktem Bezug zur Georgia Augusta. Wir haben im AStA mit der Uni und dem Studentenwerk in regem Kontakt gestanden. Was teilweise absurd klingt, mussten wir erst durchsetzen: So ist beispielsweise das als „vegetarisch“ gekennzeichnete Essen endlich wirklich vegetarisch, durch den Verzicht auf aus den Mägen toter Kälber gewonnenes Lab. Auch überlegt sich das Studentenwerk nun, die veganen und vegetarischen Gerichte auszubauen, ein Ziel, für das wir lange gekämpft haben. Zum Ende seiner Amtszeit wird der AStA außerdem einen Öko-Leitfaden herausgeben, der Tipps zum möglichst nachhaltigen Leben und Konsumieren allgemein und an der Uni sowie in Göttingen im Besonderen enthält.

Die Angebote werden genutzt!

Broschüren wurden ohnehin diverse erarbeitet, so haben wir beispielsweise eine zum Prüfungsrecht herausgegeben, welche den Umgang mit den oftmals schwer zu verstehenden Prüfungs- und Studienordnungen erleichtern soll. Daneben gibt es erstmalig ein Organigramm der gesamten universitären Selbstverwaltung Göttingens, ein
komplexes Schaubild, das die Gremien der Uni auf einen Blick liefert.
Besonders gut besucht waren jedoch die Sprechstunden diverser und die Beratungsangebote per E-Mail und Telefon. Hier konnte der AStA unter anderem mehrere Exmatrikulationen verhindern, Prüfungsstreit schlichten und in sozialen Notlagen sowie bei Diskriminierungsfällen weiterhelfen.

Vieles getan, vieles zu tun!

Das alles sind nur Ausschnitte der Arbeit, die wir in den vergangenen Monaten im AStA für euch geleistet haben. Vieles mehr könnte man erwähnen, wie die Unterstützungen diverser studentischer Initiativen in den Fakultäten und fakultätsübergreifend, die Demokratisierung der Landesastenkonferenz Niedersachsens, die Durchführung der Vollversammlung des bundesweiten Aktionsbündnisses gegen Studiengebühren in Göttingen, der Einsatz für eine Entmilitarisierung der Forschung, der CampusKalender und die Sicherung des Fortbestehens der Augusta und und und…
Vieles haben wir erreichen können, wollen es erhalten und ausbauen, vieles muss noch getan werden!

Wir hoffen deshalb, dass wir auch für das kommende Jahr euer Vertrauen haben, damit wir uns weiter im AStA für eine abwechslungsreiche, ökologische und studierendenfreundliche Uni einsetzen können!