Archiv für April 2013

Koalitionsverhandlungen 2013

Koalieren mit der ADF? Eine Stellungnahme.
„Wie ist denn das passiert?“, haben sich wohl viele Studis in den letzten Monaten gefragt, als sie davon hörten, dass die Grüne Hochschulgruppe (GHG) nach den Hochschulwahlen im Januar bald darauf in direkten Verhandlungen mit der Arbeitsgemeinschaft Demokratischer Fachschaftsmitglieder (ADF) und der Juso-Hochschulgruppe für die Bildung eines neuen AStA stand. Und das zurecht: Die ADF, die sich selbst in sehr vielen Punkten als unpolitisch begreift, genießt bei den linken Hochschulgruppen keinen guten Ruf. Auch die GHG hat sich mit direkter Kritik nie zurückgehalten und in vielen politischen Fragen standen sich die linken Gruppen und die ADF (manchmal unterstützt vom Ring Christlich Demokratischer Studenten (RCDS)) unversöhnlich gegenüber. Woher nun dieser krasse Sinneswandel? Seit nun schon gut einem Monat steht die Koalition aus GHG, Jusos und ADF, und keine*r — glaubt uns! — war überraschter als wir, als wir uns plötzlich in dieser Situation wiederfanden, da kaum eine*r so recht an einen positiven Abschluss der Verhandlungen geglaubt hatte.
Um eins vorwegzunehmen: Wir begreifen uns nach wie vor als politische Hochschulgruppe und wir stehen weiter zu unseren emanzipatorischen Zielen und Idealen. Gerade deswegen haben wir den Wunsch, uns nun zu erklären, wozu dieser Text dienen soll:
Diese neue Dreierkoalition war eine von nur drei realistischen Möglichkeiten nach dem äußerst diffusen Wahlergebnis. Eine Weiterführung des bisherigen linken AStA – zu dem sich die GHG auch weiterhin voll bekennt – wäre nur in einer halbwegs linken Siebenerkoalition, bestehend aus GHG, Jusos, Schwarz Rot Kollabs (SRK), Basisdemokratischem Bündnis (BB), Piraten, Die Partei und den Unabhängigen Medizinern (UM — eine neuerdings eigenständige Splittergruppe der ADF) möglich gewesen. Da aber eine Koalition aus sieben Gruppen sehr unrealistisch ist und eine Koalition mit einer unpolitischen Partikulargruppe und einer unlustigen, unpolitischen Spaßgruppe, die beide nicht für emanzipatorische Politik zu haben sind, unmöglich ist, wurde diese Option schnell verworfen.