Archiv der Kategorie 'Antifaschismus'

Dresden: aggressiver Polizeieinsatz – dennoch: Naziaufmarsch blockiert

Auch wir waren am 19. Februar 2011 in Dresden und haben uns an friedlichen Massenblockaden beteiligt, um den Neonazis keinen Raum für Geschichtsrevisionismus und Fremdenfeindlichkeit zu bieten. Auch wenn die Tour mehr als 24 Stunden gedauert hat, war sie es wert, denn die Faschist*innen kamen nicht durch! Der von den Nazis als „Trauermarsch“ bezeichnete Aufmarsch sollte dazu dienen, durch Begriffe wie „Bombenholocaust“ die Verbrechen der Nazis zu relativieren und Deutschland als Opfer darzustellen. Mehr als 20.000 Menschen haben sich an Knotenpunkten auf die Aufmarschroute gesetzt und so verhindert, dass dieser stattfinden konnte.

Die Polizei hat sich redlich bemüht, den Naziaufmarsch zu ermöglichen: Friedliche Demonstrationszüge und Blockaden wurden mit Pfefferspray, Knüppeln, Pepperballguns und Wasserwerfern angegriffen. Des Weiteren beobachtete die Polizei tatenlos, wie eine Gruppe rechtsradikaler Demonstrant*innen ein alternatives Kulturzentrum mit Steinen angriff.
Wir kritisieren den Polizeieinsatz in Dresden, der unter der Prämisse „rechts wegschauen, links weghauen“ gestanden haben muss. Mehrfach wurden wir Zeug*innen von unbegründeten bewaffneten Übergriffen der Polizei auf friedliche Demonstrierende. „Wenn man nicht einmal am Rande einer friedlichen Demonstration stehen kann, um eine Zigarette zu rauchen, ohne dass eine Gruppe von Polizeibeamt*innen einen grundlos zu Boden wirft und mit Knüppeln verprügelt, sorge ich mich ernsthaft um die demokratischen Zustände in diesem Land“, so ein Mitglied der Grünen Hochschulgruppe.
Die Krönung setzte die Polizei ihrem dreisten Vorgehen auf, als sie, ohne einen Durchsuchungsbefehl vorzeigen zu können, die Räumlichkeiten des Bündnisses Dresden-Nazifrei stürmte, Menschen verhaftete und Computer beschlagnahmte.

Die Grüne Hochschulgruppe erklärt sich solidarisch mit den Opfern von Polizeigewalt und Repression sowie den Opfern von Faschist*innen und Neofaschist*innen.

15.01.2011 – Protestkundgebung gegen faschistische Gewalt

Wir unterstützen den folgenden Aufruf:

Aufruf zur Protestkundgebung gegen faschistische Gewalt zum 20. Jahrestag des Mordes an Alexander Selchow

In der Silvesternacht zum 01.01.1991 wird Alex Selchow in Rosdorf auf offener Straße von zwei Neonazis ermordet. Er stirbt an mehr als 10 Messerstichen und schweren Schädelverletzungen. Polizeifahrzeuge fahren vorbei, ohne einzugreifen. Erst als der Notarztwagen vor Ort ist, nimmt sich die Polizei der Sache an. In der gleichen Nacht wird die Silvesterparty, von der aus Alexander aufgebrochen war, fünfmal(!) Ziel von Neonaziangriffen. Die Polizeibeamt_Innen stellen daraufhin die Personalien der Besucher_Innen fest, statt die Faschist_Innen zu verfolgen.
Wenige Stunden zuvor wurden bereits in Göttingen zwei Menschen von sechs Neonazis zusammengeschlagen. Kurz nach dem Mord an Alex werden in Adelebsen zwei Menschen von Faschist_Innen lebensgefährlich verletzt. Darauf folgt nur wenige Stunden später ein erneuter bewaffneter Angriff durch Neonazis auf einen Menschen in Weende, der schwere Bauchverletzungen erleidet.

Die beschriebenen Angriffe waren keine Einzelfälle – bereits seit 1981 wuchs die rechte Szene in Göttingen und Umgebung und hatte durch ein Neonazi Zentrum von Karl Polacek in Mackenrode eine gesicherte Struktur. Regelmäßige Übergriffe durch Neonazis waren die Folge. Auch der Tod von Conny Wessmann steht im engen Zusammenhang mit dieser erstarkenden Neonazi-Szene und einer Polizei, die linkes Engagement zu verhindern versuchte anstelle den Verbrechen der Neonazis nachzugehen.

Diese Ereignisse waren prägend für die politische Entwicklung in Göttingen, es formierte sich Widerstand gegen Rechts. Doch auch, wenn die Anzahl der Übergriffe sich seitdem verringert hat, finden faschistisch motivierte Übergriffe auch heutzutage weiterhin in Göttingen statt, wie zum Beispiel am 14.11.2009, als auf dem Uni-Parkplatz eine Frau Opfer eines rassistischen Übergriffes wurde.

In anderen Städten herrschen immer noch Verhältnisse, die dem Göttingen von damals entsprechen! In den letzten 20 Jahren starben fast 140 Menschen durch die Hand von Faschist_Innen. Zuletzt der 19-jährige Kamal in Leipzig.

Um ein klares Zeichen gegen Neonazis zu setzen und ihnen wie im letzten Jahr zu zeigen, dass sie nicht erwünscht sind, ist aktive Beteiligung an den Protesten und am Widerstand gegen den größten Neonazi-Aufmarsch Europas in Dresden im Februar notwendig!
Es darf nicht noch mehr Opfer rechter Gewalt geben und die bisherigen dürfen nicht vergessen werden!

Wir rufen zu einer Protestkundgebung gegen faschistische Gewalt zum 20. Jahrestag des Mordes an Alexander Selchow am 15.01.2011 um 15:00 Uhr am Gänseliesel auf!

Gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und faschistische Gewalt – hier in Göttingen und überall auf der Welt!

Nazifrei – Dresden stellt sich quer!

Die Grüne Hochschulgruppe Göttingen unterstützt den Aufruf zur Blockade des Naziaufmarsches in Dresden 2011.

2011 – Blockieren bis der Naziaufmarsch Geschichte ist!
Nazifrei – Dresden stellt sich quer!

2010 ist es uns erstmalig gelungen, Europas größten Naziaufmarsch durch Massenblockaden zu verhindern. Grundlage unseres Erfolges war die Spektren übergreifende Zusammenarbeit zwischen Antifagruppen, lokalen Initiativen und Aktionsgruppen, Gewerkschaften, Parteien und Jugendverbänden sowie zahlreichen weiteren Organisationen und Einzelpersonen. Mit unserer klaren Ankündigung, den Naziaufmarsch durch Blockaden zu stoppen, haben wir gemeinsam den Raum des symbolischen Protestes verlassen. Die Entschlossenheit tausender Menschen, sich mit den Mitteln des zivilen Ungehorsams den Nazis in den Weg zu stellen, machten die Blockaden zu einem Erfolg.

Für 2011 haben die Nazis angekündigt, mehrere Veranstaltungen zum Jahrestag der alliierten Luftangriffe auf Dresden durchzuführen. Seit Jahren versuchen die Nazis die Bombardierung Dresdens für ihre Zwecke zu instrumentalisieren und an bestehende Mythen und die Gedenkkultur anzuknüpfen. Wir werden nicht akzeptieren, dass die Nazis die Geschichte verdrehen und die eigentlichen Opfer des Nationalsozialismus verhöhnen. Wir lehnen jede Leugnung und Relativierung der deutschen Schuld an Vernichtungskrieg und Holocaust ab.

Wir sind uns bewusst, dass sich die Nazis ihr Großereignis nicht einfach nehmen lassen. Deshalb werden wir uns auch 2011 wieder den Nazis durch Aktionen des zivilen Ungehorsams mit Massenblockaden entgegen stellen. Dieses Ziel eint uns über alle sozialen, politischen oder kulturellen Unterschiede hinweg. Von uns wird dabei keine Eskalation ausgehen. Wir sind solidarisch mit allen, die mit uns das Ziel teilen, den Naziaufmarsch zu verhindern.

Wir werden uns weiterhin bei Versuchen der Kriminalisierung solidarisch zueinander verhalten. Wir stellen uns gegen jeden Versuch, antifaschistischen Protest als „extremistisch“ zu bezeichnen.
2011 werden wir den Naziaufmarsch gemeinsam blockieren – bunt und lautstark, kreativ und entschlossen!

Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!

Quelle: http://www.dresden-nazifrei.com

Kulturwoche gegen Rechts vom 6.-12.5.

Unter dem Motto „Göttingen zeigt Gesicht-gegen NPD und andere Nazis!“ veranstaltet das „Bündnis gegen Rechts“, das bereits die Demonstrationen anlässlich der drei Nazi-Aufmärsche in den vergangenen anderthalb Jahren organisiert hat, vom 6.-12. Mai eine Kulturwoche. Mit Filmvorführungen, Vorträgen und Aktionen soll dabei -auch und gerade ohne anstehende Nazi-Kundgebung- deutlich gemacht werden, dass Nazis aller Art und ihr Gedankengut nicht geduldet werden.

13. Mai: Naziaufmarsch stoppen!

Nach dem 29. Oktober 2005 plant die NPD einen erneuten Aufmarschversuch im Mai in Göttingen. Die GHG unterstützt das Bündnis gegen Rechts. Hier eine Pressemitteilung vom 13.03.2006:

DGB begrüßt Demo Verbot
Als einen konsequenten Schritt in die richtige Richtung bezeichnet Jürgen Krüger vom DGB Büro das von der Stadt Göttingen aus-gesprochene Demonstrationsverbot für die NPD.
Auch wenn das Verbot vor den Gerichten eventuell keinen Bestand haben sollte, signalisiert das Verbot der Stadt das nicht nur die Bürger sondern auch ihr oberster Repräsentant weder die NPD noch die ihr nahe stehenden rechten Kameradschaften in dieser Stadt haben wollen. In der gestrigen Sitzung des „Bündnis gegen Rechts“ wurde das Demonstrationsverbot ebenfalls positiv begrüßt, wobei die Vorbereitung zu einer Gegendemonstration aufgrund der nicht gesicherten Rechtssituation weiterhin in vollem Gange ist.

Der DGB als einer der Bündnispartner will mit dem verabredeten Protestaufruf,
„Es bleibt dabei: Göttingen zeigt Gesicht – Gegen NPD und andere Nazis“
auch in diesem Jahr wieder viele Göttinger Bürgerinnen und Bürger zur friedlichen Teilnahme an der Gegendemonstration am 13. Mai mobilisieren.